Kurzfristige Sanierung von Straßen und Gehwegen in Hohenstein möglich

Dringende Maßnahmen soll aus Mitteln des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) finanziert werden.

Der Gemeinde Hohenstein bietet sich im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) die Chance, finanzielle Mittel für Infrastruktur – Maßnahmen, die bisher nicht Eingang in die Haushaltsplanung gefunden haben, auch außerhalb des Haushaltes in Anspruch zu nehmen.

Die SPD beantragt daher in der Gemeindevertretung, dass die der Gemeinde Hohenstein zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) in Höhe von ca. 178.000 Euro zur Instandhaltung von Straßeninfrastruktur mitsamt Gehwegen, sowie Bord- und Schachtanlagen eingesetzt werden.

Mit Unterstützung der Ortsbeiräte soll eine Prioritätenliste in den einzelnen Ortsteilen erstellt werden. Der Antrag steht im Zusammenhang mit der Einführung der Straßenbeitragssatzung, die auf Drängen der Kommunalaufsicht in Hohenstein erlassen werden musste. Die beschlossene Straßenbeitragssatzung bezieht sich allerdings nur auf die grundhafte Sanierung von Straßen, nicht aber auf die Instandhaltung. Der Beschluß zur Straßenbeitragssatzung wurde mit vielen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger begleitet, die der SPD Hohenstein sehr wohl vertraut sind.

Mit der Verwendung der KIP-Gelder sehen wir daher einen Weg, die finanziellen Belastungen unserer Bürgerinnen und Bürger zu reduzieren und durchaus berechtigte Bedenken zu mildern. Mit dieser Maßnahme erzielen wir eine sozial verträgliche finanzielle Belastung für die Finanzierung drängender Instandhaltungsmaßnahmen und leisten gleichzeitig einen Beitrag zum Erhalt der funktionierenden kommunalen Infrastruktur. Dringende Sanierungen müssen kurzfristig in Angriff genommen werden. Verzögerungen machen die Maßnahmen nur teurer.