Kinderbetreuung hat in Hohenstein einen großen Stellenwert. Die Kinder, auch die unter 3 Jahren, haben Anspruch auf einen Platz in einem Hohensteiner Kindergarten. Um diesen Rechtsanspruch zu gewährleisten hatte die Gemeinde in Breithardt einen neuen Kindergarten gebaut. In den anderen Ortsteilen wurden Kitas erweitert oder Gruppen wiederbelebt. Jedes Hohensteiner Kind kann also einen Platz, ob im Kindergarten oder in der Kita, in Anspruch nehmen.

Nun will die Landesregierung beschließen für 6 Stunden die Eltern von den Kosten freizustellen. Dies scheint im ersten Moment ein richtiger Schritt zu sein, um Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern. Doch es ist eigentlich eine Mogelpackung. Für einen Kitaplatz, der weit mehr als 6 Stunden umfasst, müssen die Eltern weiterhin Kitagebühren bezahlen. Hier trifft es gerade die, die auf Ganztagsplätze angewiesen sind, um den Lebensunterhalt ihrer Familien zu verdienen. Diese Teilbefreiung von Gebühren ist ein richtiger Schritt in die richtige Richtung- aber halbherzig. Hier wird vor der anstehenden Landtagswahl suggeriert, dass die schwarz/grüne Regierung familien- und kinderfreundlich ist.

Die SPD hat schon lange durch einen Gesetzentwurf die komplette Gebührenfreiheit für die Kindergärten und -tagesstätten gefordert.

Ziel der SPD in Bund und Ländern ist es, die Bildung unserer Kinder von der Kita über die Schule und die Universität kostenfrei zu gestalten. Im Gegensatz zur CDU geführten Landesregierung will die SPD, dass die Kosten durch das Land übernommen werden. Nach dem Prinzip wer bestellt bezahlt auch. Die CDU/Grüne Koalition dagegen will die Kommunen zu einem wesentlichen Teil an den Kosten beteiligen.

Nun könnte man sagen es sei egal, aus welchem Topf diese Mittel fließen. Das ist es aber nicht! Die Landesregierung greift für die Finanzierung tief in die Taschen der Kommunen,  indem sie einen Großteil der notwendigen Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich nimmt. Diese Gelder benötigen die Kommunen aber für vielfältige kommunale Aufgaben. Hierzu gehören die Straßenerhaltung, Renovierung und Sanierung von Bürgerhäusern, soziale Aufgaben und vieles mehr. Bedient sich nun das Land aus diesen Mitteln bleiben natürlich immer weniger für die originären Aufgaben der Gemeinden übrig. Wir können das alles sehen, wenn wir mit offenen Augen durch unsere Orte gehen.

Die schwarz/grüne Landesregierung macht genauso weiter wie bisher. Tue scheinbar Gutes und lass dich feiern, lass andere aber bezahlen. (br)